Das Framing für Herbst und Winter 2022 läuft

In den letzten Monaten, insbesondere seit Einleiten der sog. Coronaschutzmaßnahmen, ist ein Begriff stärker als zuvor ins Bewusstsein der Bürger getreten. Zumindest in das Bewusstsein derer, die sich kritisch mit den handelnden Akteuren in Politik und Medien auseinandersetzen. Es geht um das sog. Framing. Also darum, wie Themen so konnotiert und aufgeladen werden, dass sie für die eigene Propaganda und Ideologie nutzbar werden. Es geht um psychologische Mechanismen und es geht darum, die Masse zu lenken. Ein beliebtes Mittel ist es, Bürgern das Gefühl zu vermitteln, sie seien moralisch im Recht oder gar anderen überlegen. Schließlich will man zu den Guten gehören, nicht zu den Bösen.

Dass das insbesondere im Zuge der Coronamaßnahmen stärker zu Tage trat, liegt daran, dass die Widersprüchlichkeiten so stark wuchsen wie die Repressionen gegen jene, die sich zuvor noch als Teil der Guten wähnten, die jedoch von jetzt an Schwurbler und Querdenker waren, weil sie kritische Fragen stellten und nachhakten. Das hat eine so starke Dynamik entwickelt, dass die Frage, ob Politik und Medien systematisch framen und wider besseres Wissen agieren, breite Schichten erreichte. Und zwar alle Schichten, vom normalen Bürger bis hin zum Professor, der nie einen Grund hatte, das Polit- und Medienkartell in Zweifel zu ziehen. Man ist eben immer so lange artig, bis man selbst vom Unheil betroffen ist.

Ein aktuelles Beispiel für diese Art des Framings ist die Einlassung von Bundesinnenministerin Nancy Feaser (SPD). Sie gibt den Takt für den anstehenden Herbst und Winter bereits vor, sodass sich Freund und Feind darauf einstellen können, wie sie zu agieren bzw. mit was sie zu rechnen haben. Faeser erklärte zu befürchten, dass „Radikale“ sich die zu erwartenden Verwerfungen (Energienotstand, Preissteigerungen etc.) nutzbar machen, um die Stimmung gegen die Regierung anzuheizen. Vorsorglich war die Tonlage so gewählt, dass sie als Fortsetzung dessen verstanden werden kann, was wir von den Montagsspaziergängen gegen die Coronamaßnahmen bereits kennen: Wer Montags gemeinsam mit Rechten gegen die Maßnahmen demonstriert, ist kein kritischer oder besorgter Bürger, sondern selbst rechtsradikal. Natürlich wissen Faeser und Co, dass wir auf eine Situation zusteuern, bei der Energiereglementierungen und weitere Preissteigerungen keine rechtsradikale Propaganda, sondern eher wahrscheinlich sind. Und so wird die Bevölkerung schon mal darauf eingeschworen, sich bloß nicht gegen Hunger und Kälte zu wehren, weil das rechtsextrem sein könnte.

Aber schon in den zurückliegenden Corona-Jahren waren Risse im Mauerwerk der Systempropaganda erkennbar und viele Bürger merkten – machmal nur intuitiv -, dass es nicht um rechts oder links oder was auch immer geht, sondern dass die Herrschenden systematisch am Willen und Wohl des Volkes vorbei regieren. Eine Tendenz, die ich mit Wohlwollen beobachte. Denn plötzlich merken viele Deutsche, dass sie viel zu lange einer Propaganda glaubten, die sie plötzlich selbst zum Täter, zum Schwurbler, zum Rechtsradikalen erklärt.

Die Regierung lässt derzeit nicht erkennen, dass sie dieser Entwicklung entgegensteuern will. Im Gegenteil ist zu vermuten, dass das Framing plumper und die Repressionen härter werden. Die Regierung tut also alles dafür, die Gesellschaft weiter zu spalten und die Systemkritik zu nähren. Nicht wir treiben die Menschen auf die Straße, sondern die Umstände, die Politik der Regierung, die dazu führt, dass Millionen Deutsche auf die Armut zusteuern, während sie mit höhnischen Kommentaren gut situierter Politiker und Medienvertreter drangsaliert werden. Diese Menschen, diese anständigen Deutschen, die die Leistungsträger unserer Nation sind, die trotzdem arbeiten und steuern zahlen, haben meine Solidarität und meine Unterstützung. Mein Platz wird, mit euch gemeinsam, auf der Straße sein.

Frank Franz